CDU-Abgeordneter Löbel legt Mandat wegen Maskenaffäre nieder

Der Mannheimer CDU-Politiker Nikolas Löbel hat nach anhaltender Kritik auch aus der eigenen Partei angekündigt, sein Bundestagsmandat „mit sofortiger Wirkung“ abzugeben. Er wolle weiteren Schaden von seiner Partei abwenden.
Mon, 08 Mar 2021 11:48:00 GMT

Das europäische Virus der Korruption

Maskendeals von Abgeordneten zeigen, wie sich Politiker in der Corona-Krise bereichert haben. Nicht nur in Deutschland. In einem anderen EU-Land fühlt man sich bereits an die Flüchtlingskrise 2015 erinnert. Und die nächste Korruptionswelle rollt bereits an.
Mon, 08 Mar 2021 11:35:50 GMT

Mit diesen Maßnahmen will Söder Kindern und Jugendlichen helfen

Ministerpräsident Söder will Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie fördern. Der Bayerische Jugendring hatte zuvor die schnelle Öffnung von außerschulischen Angeboten gefordert. Verfolgen Sie die Pressekonferenz zu den Ergebnissen hier im Livestream.
Mon, 08 Mar 2021 11:34:26 GMT

Söder droht Nüßlein Sanktionen des CSU-Präsidiums an

Das CSU-Präsidium werde noch am Montag beraten, „welche parteilichen Konsequenzen“ das Verhalten Georg Nüßleins haben muss, sagt Parteichef Markus Söder. Und er stellte zwei Forderungen an den Bundestagsabgeordneten.
Mon, 08 Mar 2021 10:40:00 GMT

„Sechs von zehn Fällen negativ, obwohl der Getestete positiv ist“

Seit dieser Woche sollen die kostenlosen Corona-Schnelltests überall verfügbar sein, doch dem ist noch nicht so. Bei den käuflich zu erwerbenden Selbsttests warnte Karl Lauterbach vor einer trügerischen Sicherheit. Wie sicher sind die Tests?
Mon, 08 Mar 2021 10:29:00 GMT

Bundespräsident Steinmeier und seine Frau zu Rollenmustern in der Pandemie

Bei der Veranstaltung „Digitalisierung ist weiblich!“ zum Internationalen Frauentag diskutieren Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender mit Experten über den Zusammenhang zwischen Gleichstellung und Digitalisierung. Verfolgen Sie die Debatte hier im Livestream.
Mon, 08 Mar 2021 10:01:02 GMT

Mehrheit der Stadträte will Halles Oberbürgermeister Dienstgeschäfte verbieten 

Der Oberbürgermeister von Halle, Bernd Wiegand, hat sich impfen lassen, obwohl er noch nicht an der Reihe war. Jetzt will ihm der Stadtrat seine Arbeit verbieten – die Mehrheit der Mitglieder ist dafür.
Mon, 08 Mar 2021 09:29:52 GMT

Wenn Grüne gegen Wasserkraft kämpfen – und Existenzen bedrohen

Hessens grünes Umweltministerium will Flüsse wegen des Klimawandels besser schützen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen erhalten. Das bedeutet das Aus für viele Müller – obwohl sie nachhaltig wirtschaften. Vor Ort ist man fassungslos, selbst andere Grüne sind dagegen.
Mon, 08 Mar 2021 09:10:24 GMT

Wie alternativlos ist ein Lockdown wirklich?

Es ist eines der Rätsel der Pandemie: Die Bundesregierung hat sinkende Infektionszahlen als Erfolg des Lockdowns verkauft – dabei entwickeln sich die Zahlen auch im weniger strengen Schweden ähnlich. Dort setzt man weiter vor allem auf das Prinzip Freiwilligkeit.
Mon, 08 Mar 2021 08:50:30 GMT

„So schaffen sechs Mitarbeiter 250 Schnelltests pro Stunde“

In der Corona-Schnellteststrategie spielen Unternehmen eine Schlüsselrolle. CoviMedical-Geschäftsführer Neumeier hat bislang aber nichts von der Bundesregierung gehört. Er erklärt, warum die Privaten besonders effizient seien.
Mon, 08 Mar 2021 08:50:21 GMT

Eisenmann kritisiert Kretschmann – „Nirgendwo tief in den Details drin“

Die anstehende Landtagswahl verschärft den Ton. CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann attackiert den Ministerpräsidenten. Und sie hadert mit ihrer Rolle als Frau in der Politik: „Sie müssen dem Anspruch gerecht werden, charmant zu sein, entspannt und ruhig. Das nervt.“
Mon, 08 Mar 2021 08:24:16 GMT

Selbstermächtigung von Männern, Frauen mit dem Tod zu bestrafen

Etwa 300 Frauen werden jedes Jahr von ihren Ex-Freunden oder Partnern getötet. Besonders gefährdet sind Frauen aus patriarchalisch geprägten Ländern. Aktuell werden in Deutschland mehrere Fälle verhandelt.
Mon, 08 Mar 2021 08:10:49 GMT

Zahl der Corona-Toten in Deutschland sinkt – wegen der Impfungen?

Die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden vom Montag ist der niedrigste Wert seit dem 1. November. Das ist offenbar auch eine Folge der in Deutschland langsam angelaufenen Impfungen – aber nicht nur.
Mon, 08 Mar 2021 08:05:05 GMT

Löbel und Nüßlein verzögern Rückzug aus Bundestag

In der Affäre um Provisionszahlungen für die Vermittlung von Maskengeschäften haben die Abgeordneten Löbel und Nüßlein ihren Austritt aus der Unionsfraktion erklärt – aber nicht mit sofortiger Wirkung. Der Vorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, hat eine Vermutung.
Mon, 08 Mar 2021 07:53:59 GMT

Höchste Sicherheitsvorkehrungen vor Prozess gegen Polizisten

In Minneapolis beginnt der Prozess gegen den Polizisten, der den Afro-Amerikaner George Floyd ermordet haben soll. Die Videos sollen den Beweis bringen. Schon jetzt wird demonstriert.
Mon, 08 Mar 2021 07:35:10 GMT

Ein kostenloser Schnelltest pro Woche für jeden – theoretisch

Ab jetzt soll das Schnelltesten losgehen. Jedem wird pro Woche ein kostenloser Test versprochen, so die Theorie. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher kritisiert, dass Ansagen gemacht werden, bevor Pläne entstehen.
Mon, 08 Mar 2021 07:34:30 GMT

Wo der Lockdown jetzt gelockert wird

Viele Bundesländer wagen erste Öffnungsschritte. Doch die Regelungen sind regional unterschiedlich. Was wo gilt – und wo die Geschäfte jetzt schon öffnen–, das haben wir zusammengefasst.
Mon, 08 Mar 2021 06:06:03 GMT

2020 mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen

Kontaktverbote, geschlossene Schulen, Test- und Maskenpflicht: In Tausenden Verfahren wehrten sich Deutsche 2020 gegen Corona-Auflagen. Die Gerichte bestätigten bislang allerdings in den meisten Fällen die angegriffenen Beschränkungen.
Mon, 08 Mar 2021 00:04:33 GMT

Küstenwache greift 107 Migranten vor den Kanaren auf

Am Samstag waren es 56 Menschen auf zwei Booten, am Sonntag dann nochmals 51 Migranten auf einem Boot: Vor Gran Canaria hat die spanische Küstenwache binnen zwei Tagen mehr als hundert Migranten aufgegriffen.
Sun, 07 Mar 2021 23:29:18 GMT

Viele Tote bei Explosionen in Äquatorialguinea – Präsident spricht von„Fahrlässigkeit“

In Äquatorialguinea sollen Dynamit- und Sprengstoffdepots in Brand geraten sein. Daraufhin kam es zu Explosionen. Mindestens 15 Menschen wurden getötet, Hunderte verletzt. In der Stadt Bata herrscht Panik, der Präsident ruft auf, Ruhe zu bewahren.
Sun, 07 Mar 2021 23:18:32 GMT

Grütters fordert eigenes Ministerium für Kultur

Nach der kommenden Bundestagswahl soll es ein eigenständiges Ministerium für Kultur geben – zumindest, wenn es nach der aktuellen Kulturstaatsministerin Monika Grütters geht. Auch das Grundgesetz will sie erweitern.
Sun, 07 Mar 2021 19:46:40 GMT

„Je mehr Impforte es gibt, umso schneller haben wir durchgeimpft“

In einem Pilotprojekt übernehmen niedergelassene Ärzte die Impfung der Bevölkerung. Für die Hausärzte selbst ein schon längst überfälliger Schritt. „Das ist das täglich Brot“, so die Hausärztin Yvonne Wilke.
Sun, 07 Mar 2021 18:28:54 GMT

CSU-Politiker Nüßlein tritt aus Unionsfraktion aus – will Mandat aber behalten

Maskenaffäre in der Union: Um „jeglichen politischen Nachteil“ von seiner Partei abzuwenden, ist Georg Nüßlein mit sofortiger Wirkung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgetreten. Sein Bundestagsmandat will er aber noch behalten.
Sun, 07 Mar 2021 17:50:27 GMT

CDU-Abgeordneter Löbel zieht sich aus Politik zurück – scharfe Kritik von Laschet und Söder

Nachdem der innerparteiliche Druck immer größer geworden war, zieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel Konsequenzen und erklärt seinen Rückzug aus der Politik. Die Firma des 34-Jährigen hatte durch Geschäfte mit Corona-Schutzmasken rund 250.000 Euro Provisionen kassiert.
Sun, 07 Mar 2021 16:52:00 GMT

Hausärzteverband – „Jetzt ist wieder Planlosigkeit vorherrschend“

Die Theorie: Einmal pro Woche gibt es einen Schnelltest, der dann von geschultem Personal durchgeführt wird. In der Praxis sieht das ganz anders aus. Beispiel Hausärzte: Hier sind noch nicht ein mal genügen Testkits eingetroffen.
Sun, 07 Mar 2021 16:21:12 GMT

„Die Union hat offensichtlich ein massives Korruptionsproblem“

Zwei Unionsmänner stürzen über den Vorwurf persönlicher Bereicherung an der Corona-Krise. Die SPD attestiert dem Koalitionspartner ein „ernstes Korruptionsproblem“, die Opposition fährt Attacken. Nüßlein (CSU) verlässt die Unionsfraktion – will aber sein Mandat behalten.
Sun, 07 Mar 2021 16:18:42 GMT

So schützt das grüne Bezirksamt Berlins radikale Hausbesetzer

Im Konflikt um Berlins besetzte Häuser erhalten Linksautonome konkrete Unterstützung aus der Politik. Vor allem der grüne Baustadtrat Florian Schmidt nutzt seinen Einfluss. Darum geht es in Folge 3 unserer Serie (Video mit Transkript).
Sun, 07 Mar 2021 16:09:49 GMT

„Wir erwarten ab April im Schnitt 100 Millionen Impfdosen pro Monat“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt eine deutliche Steigerung der hergestellten Impfdosen im zweiten Quartal an. Und sie räumt Fehleinschätzungen in der Corona-Krise ein.
Sun, 07 Mar 2021 15:43:34 GMT

„Frage mich, wie ich das überlebt habe“

Vergewaltigt, verprügelt, gequält: Detlev Zander erlitt als Kind Unvorstellbares in einer protestantischen Gemeinde. Auch heute kommt die Aufarbeitung pädosexueller Abgründe in der evangelischen Kirche nur schleppend voran. Der Überlebende weigert sich, das zu akzeptieren.
Sun, 07 Mar 2021 15:34:41 GMT

Der (fast) normale Alltag kehrt langsam zurück

Mit dem Start in die neue Woche werden nun auch erste Geschäfte wieder geöffnet. In Schleswig-Holstein kehrt so etwas wie Normalität zurück. Auch Rheinland-Pfalz öffnet seine Türen zum Einzelhandel.
Sun, 07 Mar 2021 15:25:53 GMT