Keine Einigung zu EU-Spitzenposten bei Treffen in Brüssel

Ursula von der Leyen sollte rund eine Woche nach der Europawahl eine weitere Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nehmen. Doch die Rechnung ging beim Gipfeltreffen am Abend nicht auf.
Mon, 17 Jun 2024 22:24:06 GMT

Mädchen bei rassistischer Attacke doch nicht ins Gesicht getreten

Am Freitagabend sollen 20 Jugendliche zwei ghanaische Kinder in Grevesmühlen angegriffen haben. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. Inzwischen stellt sich der Tatablauf anders dar als zunächst geschildert.
Mon, 17 Jun 2024 21:18:00 GMT

Schwarzer Schimmel, Kakerlaken – Im Epizentrum der Wohnungsnot

In Großbritannien trifft eine anhaltende Inflation auf einen historisch unterversorgten Wohnungsmarkt. Die Folgen sind dramatisch: Nicht nur die Zahl der Obdachlosen ist auf einen Höchststand gestiegen, auch immer mehr Familien verlieren ihr Zuhause. Einblicke in ein kaputtes System.
Mon, 17 Jun 2024 19:33:36 GMT

„Donald Trump hat nicht die Nato kritisiert“

Generalsekretär Jens Stoltenberg betont im Interview mit WELT, dass Kommentare des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nicht auf die Allianz abzielen. Bei seinem letzten Nato-Gipfel wird der Norweger der Ukraine kein Beitrittsdatum in Aussicht stellen, hofft aber auf eine Perspektive.
Mon, 17 Jun 2024 19:31:51 GMT

Putin wirft vier Vizeverteidigungsminister raus – und ersetzt sie teils durch Verwandte

In Russland gibt es eine erneute Personalrochade im Verteidigungsministerium: Vier Vizeminister müssen gehen. Unter den Nachfolgern sind die Tochter eines Putin-Cousins und der Sohn seines ehemaligen Premierministers.
Mon, 17 Jun 2024 19:08:38 GMT

Bundespolizei setzt Afghanen in Polen ab – Tusk spricht von „inakzeptablem Vorfall“

Der polnische Grenzschutz wirft der Bundespolizei vor, eine afghanische Familie entgegen der „Grundsätze der Zusammenarbeit“ nach Polen gebracht zu haben. Premier Donald Tusk sprach von einem „inakzeptablen Vorfall“. Die Bundespolizei verteidigt ihr Vorgehen.
Mon, 17 Jun 2024 18:39:17 GMT

„Wenn man den Kanzler jetzt absägt – danach kommt nur noch der Abgrund“

Die Europawahl ist für die SPD desaströs verlaufen. Und auch für die anstehenden Wahlen im Osten sind die Aussichten mehr als düster. „Der Wahlkampf der SPD war genauso farblos, wie der von der CDU“, sagt WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll.
Mon, 17 Jun 2024 18:22:39 GMT

„Statt linken Truppen die Stirn zu bieten, hat sie einen Panikschub bekommen“

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Hintergrund ist ein offener Brief von Hochschullehrern zu pro-palästinensische Protesten. „Offenbar hat irgendwer kalte Füße bekommen“, sagt Kolumnist Jan Fleischhauer.
Mon, 17 Jun 2024 17:55:14 GMT

Die heikle Mobilisierungs-Offensive der Ukraine

Seit mehr als zwei Jahren verteidigt sich die Ukraine gegen die russische Armee und an der Front ist die Erschöpfung groß. Doch neue Rekruten sind schwer zu finden. Eine Reform soll nun Abhilfe schaffen – und stellt das Land auf eine harte Probe, wie unsere Reporter vor Ort erfahren.
Mon, 17 Jun 2024 17:49:45 GMT

USA wollen Waffenlieferung an Israel wieder aufnehmen

Die USA hatten eine Großoffensive auf Rafah im Süden des Gaza-Streifens als „rote Linie“ erklärt und die Lieferung bestimmter Waffen vorsorglich gestoppt. Details aus einem Gespräch zwischen Außenminister Blinken und Israels Premier Netanjahu offenbaren nun, wie sehr Israel sich bedroht fühlt.
Mon, 17 Jun 2024 17:45:25 GMT

„Esken ist sicher diejenige, die es mit der Wirklichkeitsverweigerung am weitesten treibt“

Die Kanzlerpartei ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs. Unser Kolumnist Harald Martenstein erklärt, was in seinen Augen hinter der Krise der SPD steckt: „An der Personalie von Saskia Esken sieht man, dass die SPD-Basis nicht immer das glücklichste Händchen hat.“
Mon, 17 Jun 2024 17:21:32 GMT

Deutsche Seenotretter finden Leichen vor Lampedusa

Vor der italienischen Insel Lampedusa sind mehr als 60 Menschen mit einem Holzboot verunglückt. Für zehn von ihnen kam laut der Rettungsorganisation „Resqship“ die Rettung zu spät. Nach einem weiteren Boot wird gesucht.
Mon, 17 Jun 2024 17:17:12 GMT

Scholz rechnet mit schneller Einigung über „nächste Kommissionspräsidentin“

Am Abend verhandeln die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten über die Besetzung der neuen Kommission. Bundeskanzler Olaf Scholz kam zuversichtlich nach Brüssel, auch der Liberale Mark Rutte signalisierte Unterstützung für Ursula von der Leyen.
Mon, 17 Jun 2024 17:16:28 GMT

Scholz erwartet EU-Einigung zu Spitzenjobs in kürzester Zeit

Olaf Scholz rechnet mit einer raschen Einigung über die nach der Europawahl neu zu besetzenden EU-Spitzenposten. Die Europawahl habe eine stabile Mehrheit für das Mitte-Rechts-Bündnis EVP, die Sozialdemokraten und die Liberalen gebracht, sagte er am Rande eines informellen EU-Gipfels.
Mon, 17 Jun 2024 16:54:01 GMT

Vier Zahlen zeigen, warum die Lage nicht mit 2015 zu vergleichen ist

Das Niveau der Asylanträge in Europa erinnere an die Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 schreibt die EU-Asylagentur. In der Tat haben 2023 mehr als 1,1 Millionen Menschen einen Antrag auf Schutz gestellt. Doch der Vergleich zu damals lässt mehrere Unterschiede außer Acht.
Mon, 17 Jun 2024 15:55:11 GMT

„Dreckspack, ihr Grünen“ – Erst beleidigt er die Abgeordnete, dann schlägt er zu

Rentner Hartmut D. beleidigte eine Grünen-Politikerin – danach griff er sie auch körperlich an. Der 66-Jährige bezeichnet die Anklage als „Quark“. Für den Anwalt der Geschädigten ist klar: Es sei ein „Angriff von rechts“. Die Richterin fällt ein schnelles Urteil.
Mon, 17 Jun 2024 15:54:31 GMT

Elf Alarmstarts in einer Woche – Nato-Jets identifizieren russische Flugzeuge

Im Luftraum über der Ostsee waren zuletzt rund zwei Dutzend russische Flugzeuge binnen weniger Tage unterwegs, darunter Kampfjets und Jagdbomber – meist ohne eingereichten Flugplan oder Transpondersignal. Das litauische Verteidigungsministerium wertet das als Reaktion auf westliche Militärübungen.
Mon, 17 Jun 2024 15:47:50 GMT

„Das sind die Gefahren, die unsere Kollegen jeden Tag überstehen“

Allein in Berlin haben derzeit rund 22.000 Polizisten und Angestellte der Polizei für mehrere Wochen Urlaubssperre, um während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland für Sicherheit zu sorgen. „Wir sind gut vorbereitet“, sagt Polizeigewerkschafter Andreas Roßkopf.
Mon, 17 Jun 2024 15:41:38 GMT

„Wie gehen wir mit den Freiheitsrechten der Feinde der Freiheit um?“

Das Bundesbildungsministerium hat die Entlassung von Staatssekretärin Sabine Döring wegen des Umgangs mit einem offenen Brief von Hochschullehrern zum Nahost-Konflikt gerechtfertigt. Für WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt ist klar: „Ich würde die Freiheitsfrage immer absolut setzen.“
Mon, 17 Jun 2024 15:23:32 GMT

„Diejenigen rausfischen, die wir auf gar keinen Fall haben wollen“

Am Sonntag hat die Fußball-EM ihr erstes Hochrisiko-Spiel erlebt: Bei der Partie Serbien gegen England war die Hooligan-Gefahr besonders groß. Über die Sicherheit zur EM spricht Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) im Interview mit WELT TV.
Mon, 17 Jun 2024 15:23:13 GMT

Elitetruppe GSG 9 „geht das Geld aus“ – Polizeigewerkschaft wendet sich an Scholz

„Es fehlt an Technik, Personal und Trainingsmöglichkeiten“: Der Eliteeinheit GSG 9 drohen offenbar Finanzierungslücken. In einem Brief wendet sich der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft an Kanzler Scholz. Grund für die Misere sei die Sparpolitik der Ampel.
Mon, 17 Jun 2024 15:08:00 GMT

„Diejenigen haben Narrenfreiheit, die Jüdinnen und Juden angreifen“

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich von ihrer Staatssekretärin Sabine Döring getrennt. Hintergrund war der Umgang mit einem Protestbrief von Hochschullehrern zum Nahost-Konflikt. „Davon geht ein fatales Signal aus“, sagt Dustin Müller vom RCDS an der HU-Berlin.
Mon, 17 Jun 2024 14:33:13 GMT

Wanderwitz hat ausreichend Stimmen für ersten Schritt zu AfD-Verbotsantrag

Um im Bundestag einen Antrag auf ein Verbot der AfD auf die Tagesordnung zu setzen, braucht es fünf Prozent der Abgeordneten. So viele Zusagen habe er, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz. Er wartet nun aber die Veröffentlichung eines Gerichtsdokuments ab.
Mon, 17 Jun 2024 14:30:55 GMT

„Deutschland ist immer gleich so furchtbar ernst“

Die Europameisterschaft findet im eigenen Land statt, in Deutschland. Es gibt erste Warnungen vor patriotischen Gefühlen, die eine Vorstufe zum Nationalismus sein sollen. Gibt es gesunden Patriotismus? WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht dieser Frage nach.
Mon, 17 Jun 2024 14:30:39 GMT

Ein Urteil – und die Angst, dass es Integration von Migranten erschwert

Viele der mehr als 20.000 Dozenten unterrichten freiberuflich in Integrationskursen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts fürchten Kursanbieter, dass sie künftig Lehrkräfte fest anstellen müssen. Die Union fürchtet negative Folgen für das gesamte Kurssystem – die Regierung tue aber nichts.
Mon, 17 Jun 2024 14:00:36 GMT

Deutsches Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen

Das deutsche Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen. Dies zeigt der Bericht „Bildung in Deutschland 2024“. Der Bildungsforscher und geschäftsführende DIPF-Direktor Kai Maaz stellte den Bericht im Beisein von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger in Berlin vor.
Mon, 17 Jun 2024 13:59:15 GMT

Bildungsministerin Stark-Watzinger lehnt Rücktritt ab

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht „keine Veranlassung“, aus der Affäre um den Umgang mit einem offenen Brief mehrerer Universitäts-Dozenten persönliche Konsequenzen zu ziehen. Sie selbst habe mit dem Vorfall nichts zu tun gehabt.
Mon, 17 Jun 2024 13:57:12 GMT

„Menschen nicht verunsichern, die auf dem Weg sind, sich bestens zu integrieren“

Die Grünen haben einen FDP-Vorschlag zum Bürgergeld-Stopp für neu ankommende Ukraine-Flüchtlinge zurückgewiesen. Co-Parteichef Omid Nouripour sagte: Es gelte, Menschen, die auf dem Weg sind, sich zu integrieren und auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden, nicht zu verunsichern.
Mon, 17 Jun 2024 13:56:19 GMT

„Voller Arroganz und Lügen“ – China rügt G-7-Abschlusserklärung

Die G-7-Staaten fordern, dass China jegliche Unterstützung von Russlands Rüstungsindustrie beendet. Außerdem stehen die Industriepolitik und Handelspraktiken in der Kritik. China entgegnet, dass in der Erklärung Klischees wiederholt werden, die keine rechtliche oder moralische Grundlage hätten.
Mon, 17 Jun 2024 13:07:34 GMT

Die fatalen Fehlentwicklungen im deutschen Bildungssystem

Der nationale Bildungsbericht wirft ein Schlaglicht auf die riesigen Baustellen in der Bildungskrise. Dazu zählen die Überforderung von Schulen durch Zuwanderung und ein rasanter Leistungsabfall. Nach Überzeugung der Forscher muss vor allem eines dringend geschehen.
Mon, 17 Jun 2024 13:00:21 GMT