Finnlands Regierungschefin ist nicht nur eine Frau, sondern auch jung

Finnlands Regierungschefin Sanna Marin ist 34 Jahre alt. Das sollte 2019 eigentlich kein Thema sein, ist es aber: Laut einer Studie sind gerade 15,5 Prozent aller Abgeordneten weltweit unter 40 Jahre alt – und selten weiblich.
Thu, 12 Dec 2019 12:12:02 GMT

Die Gruppe Israelis konnte nirgendwo ohne Polizeischutz hingehen

In Deutschlands Schulbehörden wächst die Erkenntnis, dass es ein Antisemitismus-Problem gibt. Die Reaktionen sind bisweilen hilflos. Das Beispiel zweier Schulen zeigt einen Lösungsweg.
Thu, 12 Dec 2019 12:04:07 GMT

„Die Führungsfrage in der Union scheint offen“

Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans frühstückten am Donnerstag mit Kanzlerin Merkel, nicht mit Annegret Kramp-Karrenbauer. Das kritisiert FDP-Chef Lindner. Er hat einen Verdacht, was das bedeutet.
Thu, 12 Dec 2019 10:08:06 GMT

„Eine Richtungsentscheidung für die Beziehungen zur EU“

Bei den Wahlen in Großbritannien wird vor allem über den Brexit-Kurs von Premierminister Boris Johnson abgestimmt. Die oppositionelle Labour-Partei wirbt mit einem zweiten Referendum. David McAllister hofft auf einen Verbleib in der EU.
Thu, 12 Dec 2019 09:11:30 GMT

Jeder vierte Thüringer kann dem Nationalsozialismus „gute Seiten“ abgewinnen

Fast jeder vierte Thüringer teilt laut einer repräsentativen Untersuchung rechtsextreme Einstellungen. So stimmten 26 Prozent der Befragten der These „Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten“ zu.
Thu, 12 Dec 2019 08:30:21 GMT

Russland weist deutsche Diplomaten aus

Das russische Außenministerium hat im Streit über die Ermittlungen nach dem Mord an einem Georgier in Berlin den deutschen Botschafter einbestellt und zwei deutsche Diplomaten ausgewiesen.
Thu, 12 Dec 2019 07:48:09 GMT

Russland weist deutsche Diplomaten aus – nun reagiert das Auswärtige Amt

Der diplomatische Streit zwischen Deutschland und Russland erreicht eine neue Stufe. Moskau weist zwei deutsche Diplomaten aus. Hintergrund ist der Mord an einem Georgier in Berlin. Die Bundesregierung kritisiert das russische Vorgehen scharf.
Thu, 12 Dec 2019 07:27:40 GMT

Jeder vierte Thüringer findet, Nationalsozialismus „hatte auch gute Seiten“

Die Zustimmung zu rechten und antisemitischen Thesen ist in Thüringen im vergangenen Jahr gestiegen. Mittlerweile kann jeder Vierte dem Nationalsozialismus etwas Positives abgewinnen. Zugleich bekennen sich aber auch so viele Thüringer wie nie zur Demokratie.
Thu, 12 Dec 2019 07:14:31 GMT

Was eine Wiedereinführung der Meisterpflicht für kleine Unternehmen bedeutet

Sich selbstständig machen und eine eigene Fliesenleger-Firma eröffnen, derzeit ist das noch möglich. Auch ohne Meisterbrief. Doch nun will der Bundestag die Meisterpflicht wiedereinführen.
Thu, 12 Dec 2019 06:59:36 GMT

Duell der Hassfiguren

Arrogant, rassistisch, inkompetent: Boris Johnson und Jeremy Corbyn sind beide unbeliebt bei den Briten. Heute stehen sie zur Wahl. Ein kleiner Führer durch die Aversionen der britischen Untertanen.
Thu, 12 Dec 2019 06:32:21 GMT

Bundesrechnungshof kritisiert Visakontrolle

Der Bundesrechnungshof kritisiert die unterschiedlich intensive Prüfung von Visaanträgen für den Schengenraum. Bei der Kontrolle finde zudem kein vollständiger Informationsabgleich mit der EU-Datenbanken statt. Die FDP fordert nun Konsequenzen.
Thu, 12 Dec 2019 06:29:19 GMT

Kurz vor der Abstimmung flüchtet Boris Johnson in das Kühlhaus

Die Briten stimmen zum dritten Mal in vier Jahren über ein neues Parlament ab. Premier Boris Johnson braucht eine deutliche Mehrheit, um das Vereinigte Königreich im Januar aus der EU zu führen. Im Wahlkampf gab er jetzt den Milchmann.
Thu, 12 Dec 2019 06:19:56 GMT

Auf den letzten Metern versuchen die USA, Nord Stream 2 zu stoppen

Nord Stream 2 soll vom kommenden Jahr an Gas von Russland nach Deutschland liefern. Bislang wurden mehr als 2100 Kilometer des Doppelstrangs in der Ostsee verlegt. Eigentlich fehlen nur noch rund 300 Kilometer.
Thu, 12 Dec 2019 05:55:48 GMT

Ein winziger Vermerk stellt die offizielle Version im Fall Amri infrage

Wann und wie identifizierten Ermittler den Attentäter des Berliner Terroranschlags? Der Aktenvermerk eines beteiligten Ermittlers wirft dazu neue Fragen auf. Es geht auch um Ungereimtheiten bei der Durchsuchung des LKW.
Thu, 12 Dec 2019 04:15:28 GMT

US-Republikaner sprechen von Rachefeldzug gegen Trump

Erstmals hat sich der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses mit den Anklagepunkten der Demokraten gegen Präsident Trump befasst. Dabei wird erneut deutlich, wie verhärtet die Fronten zwischen Trumps Republikanern und den Demokraten sind.
Thu, 12 Dec 2019 03:36:28 GMT

Nach Schießerei bei New York – Hinweise auf antisemitisches Motiv

Nach der Schießerei mit sechs Toten in Jersey City bremsen die Ermittler noch. Trotzdem verdichten sich die Hinweise auf einen antisemitischen Hintergrund der Tat. Es hätte neuen Erkenntnissen zufolge wohl noch schlimmer kommen können.
Thu, 12 Dec 2019 03:07:06 GMT

Geschwärzte Akten

Bei der Aufklärung der Berateraffäre behindert das Verteidigungsministerium den Bundestag nach Kräften. Ein Abgeordneter spricht von vorsätzlicher Täuschung. Es verfestigt sich der Eindruck: In Bundeswehr-Tochtergesellschaften fehlt jede Kontrolle.
Thu, 12 Dec 2019 03:02:16 GMT

Regierungsbildung in Israel gescheitert – Neuwahl am 2. März

Zum dritten Mal innerhalb eines Jahres sind die israelischen Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Der Wahlkampf wird sich vermutlich vor allem um eines drehen: die Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Netanjahu.
Thu, 12 Dec 2019 02:04:42 GMT

Nord Stream 2 – Heiko Maas verurteilt US-Sanktionen

In seltener Einigkeit lehnen sowohl US-Präsident Trump als auch die Demokraten und die Republikaner im Kongress Nord Stream 2 ab. Der Kongress will die Ostsee-Pipeline nun mit Sanktionen stoppen – kurz vor der Fertigstellung des umstrittenen Projekts.
Wed, 11 Dec 2019 23:46:56 GMT

„Wir sind einer Katastrophe entkommen“

Der Iran lasse sich nur durch Entschlossenheit von atomarer Aufrüstung abhalten, glaubt Jeremy Issacharoff, Israels Botschafter in Berlin. Deutschland sollte deshalb Frankreich folgen und den Druck auf Teheran erhöhen.
Wed, 11 Dec 2019 23:03:32 GMT

„Bei Einreise wird das Visum umgewandelt in ein Asylgesuch“

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Vergabe von Visa für den Schengenraum, die Opposition fordert jetzt eine strengere Praxis bei der Ausstellung. Die Kritiker sprechen von einem „Wirrwarr an Zuständigkeiten“ und einer Bedrohung. Und warnen vor schwerwiegenden Konsequenzen.
Wed, 11 Dec 2019 23:03:15 GMT

Erneut zwei angebliche Terroristen nach Deutschland abgeschoben

Die Türkei hat zum wiederholten Mal in wenigen Wochen die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit angeblicher Verbindung zu Terrororganisationen gemeldet. Die Angaben des Innenministeriums in Ankara sind mit Vorsicht zu genießen.
Wed, 11 Dec 2019 19:20:35 GMT

„Ich habe was dagegen, wenn wir uns selber verzwergen“

Berlin hat erstmals ein umfassendes Lagebild zur Organisierten Kriminalität in der Stadt präsentiert. Dabei kam heraus, die meisten Täter sind aus Osteuropa. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will hart durchgreifen.
Wed, 11 Dec 2019 18:11:45 GMT

Grün steht von der Leyen gut - finden die Grünen

Der „Green Deal“ für Europa ist im Vergleich zum deutschen Klimapaket ein Meilenstein, sagen die Grünen. Die Vorschläge der EU-Kommissionspräsidentin gehen ihnen aber nicht weit genug. Auch die Frage der Finanzierbarkeit ist nicht geklärt.
Wed, 11 Dec 2019 18:09:44 GMT

„Fridays for Future spricht nicht für uns”

Bei Fridays for Future gehen Hunderttausende Menschen auf die Straßen, darunter viele junge Leute. Die Generation unter 30 wählt grün, ist politisiert und links, so der Eindruck. Stimmt das ?
Wed, 11 Dec 2019 16:21:53 GMT

Von der Leyens „Green Deal“ soll eine Billion Euro kosten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert ihre Pläne für ein klimafreundliches Europa, den „Green Deal“. Die Kosten sollen bis zu einer Billion Euro betragen.
Wed, 11 Dec 2019 16:15:00 GMT

Wie selbstverständlich spricht er von „seiner Präsidentschaft“

Pete Buttigieg steht an vierter Stelle im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. Der homosexuelle Professorensohn ist vor allem im weißen Nordosten beliebt. In North Carolina versucht er, auch Schwarze zu überzeugen - und fremdelt etwas.
Wed, 11 Dec 2019 15:47:21 GMT

Andreas Scheuer und seine vier Erklärungsnöte bei der Pkw-Maut

An dem Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut hängt das politische Schicksal von Scheuer – denn als Verkehrsminister hat er bisher keine spektakulären Erfolge vorzuweisen. Vier ungeklärte Fragen bringen ihn in Bedrängnis.
Wed, 11 Dec 2019 15:23:24 GMT

„Das ist Europas Mann-auf-dem-Mond-Moment“

Der „Green Deal“ soll Europa bis 2050 klimaneutral machen. Geplant ist ein kompletter Umbau von Energieversorgung, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einer „neuen Wachstumsstrategie“.
Wed, 11 Dec 2019 14:50:00 GMT

Bolsonaro pöbelt gegen Thunberg - und die 16-Jährige reagiert prompt

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro fällt immer wieder durch kontroverse Bemerkungen auf. Nun wurde er gegenüber der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg ausfällig. Die 16-Jährige konterte via Twitter.
Wed, 11 Dec 2019 14:12:00 GMT