Nach Öltanker-Angriff steigt der Druck auf den Iran

Nach dem mutmaßlichen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman steigt der Druck auf den Iran. Auch Saudi-Arabien wirft dem Regime vor, hinter den Angriffen zu stecken. 23 gerettete Seeleute konnten den Iran nun Richtung Dubai verlassen.
Sun, 16 Jun 2019 07:45:17 GMT

Mehrheit der Deutschen wünscht sich Habeck als Kanzler

Das Umfragehoch der Grünen hält an. In der Sonntagsfrage sind sie mit 27 Prozent stärkste Partei. Nur noch 25 Prozent würden sich für die Union entscheiden. 51 Prozent der Befragten würden bei einer Direktwahl für Grünen-Chef Habeck als Kanzler stimmen.
Sun, 16 Jun 2019 07:33:34 GMT

Wirtschaftsweiser kritisiert Altmaiers Industriestrategie

Die Kritik an der Industriestrategie von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reißt nicht ab. Nun legt der Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“ nach – er lässt kein gutes Haar an dem Papier, in dem er sogar die Politik von Donald Trump zu erkennen glaubt.
Sun, 16 Jun 2019 06:49:52 GMT

Niemand mehr auf der Reservebank

Seit Monaten findet die SPD keine Nachfolgerin für Justizministerin Katarina Barley, die im Juli nach Brüssel wechselt. Der Anwaltverein beklagt die Hängepartie. Sie wird zum Symptom für den schlechten Zustand der ganzen Partei.
Sun, 16 Jun 2019 06:27:01 GMT

Trump wirft „New York Times“ Hochverrat vor

Wegen eines Artikels über amerikanische Cyber-Übergriffe gegen Russland hat US-Präsident Donald Trump das Blatt via Twitter scharf angegriffen. In einem zweiten Tweet legte er gleich noch einen drauf.
Sun, 16 Jun 2019 04:35:47 GMT

USA werfen Iran Attacke auf eine Drohne vor

Die USA weiten ihre Vorwürfe aus: Der Iran soll versucht haben, eine US-Drohne mit einer Boden-Luft-Rakete vom Typ SA-7 abzuschießen. Dadurch hätten sie eine Beobachtung der mutmaßlichen Attacke auf einen Öltanker verhindern wollen.
Sun, 16 Jun 2019 03:29:15 GMT

Habeck in Kanzlerfrage vor AKK, Merz und Laschet

In gleich zwei aktuellen Umfragen liegen die Grünen vor der Union. Und auch in der Kanzlerfrage haben die möglichen CDU-Kandidaten das Nachsehen. Friedrich Merz schneidet im Vergleich zu Grünen-Chef Habeck noch am besten ab.
Sat, 15 Jun 2019 22:49:15 GMT

Erste Messe nach Großbrand in Notre-Dame gehalten

Erstmals seit dem verheerenden Brand hat in der Kathedrale Notre-Dame ein Gottesdienst stattgefunden. Aus Sicherheitsgründen wurden nur rund 30 Menschen in die Kirche gelassen. Alle Teilnehmer mussten einen Helm tragen.
Sat, 15 Jun 2019 22:33:35 GMT

„Weiter ,Hände in den Schoß‘ geht nicht“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock verlangt zum Schutz des Klimas eine Bepreisung von Kohlendioxid - damit Produkte „ihre wirklichen Kosten widerspiegeln“. Für den sozialen Ausgleich bringt sie eine neue staatliche Leistung ins Spiel.
Sat, 15 Jun 2019 22:04:34 GMT

Sonderberater der irakischen Regierung warnt vor Kettenreaktion im Golf

Die Konflikte zwischen den USA und dem Iran verschärfen sich. Der Irak warnt nun vor einer Eskalation, der aus Sicht eines Sonderberaters auch das Erstarken des IS zur Folge hätte.
Sat, 15 Jun 2019 22:03:24 GMT

Besatzung in Dubai eingetroffen – Iran bestellt britischen Botschafter ein

Zwei Tagen nach den mutmaßlichen Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman ist die Besatzung des norwegischen Tankers in den Vereinigten Arabischen Emirate eingetroffen. Der Iran hat derweil den britischen Botschafter einbestellt.
Sat, 15 Jun 2019 21:41:58 GMT

Die Allianzen und Feindschaften in der Iran-Krise

Die Krise im Golf eskaliert, der Konflikt zwischen Teheran und Washington droht außer Kontrolle zu geraten. In der Iran-Krise prallen nicht nur verfeindete Staaten im Nahen Osten aufeinander. Auch Weltmächte stehen sich im Konflikt gegenüber. Eine Übersicht.
Sat, 15 Jun 2019 17:48:07 GMT

So vorsichtig hat man Trump selten reden hören

Donald Trump ist bekannt für das Biegen der Wahrheit. Er sät sogar Zweifel an den eigenen Geheimdiensten. Im Konflikt mit dem Iran ist das eine fatale Ausgangslage. Seit dem Zwischenfall im Golf von Oman agiert der US-Präsident mit auffälliger Zurückhaltung.
Sat, 15 Jun 2019 17:47:54 GMT

Der neue Ruf nach Urwahlen des Spitzenpersonals

Wie soll die CDU ihren Kanzlerkandidaten bestimmen, wie die SPD sich auf einen neuen Vorsitzenden einigen? Ausklüngeln in Hinterzimmern scheint nicht mehr angemessen. Jedenfalls werden die Rufe nach Urwahlen für das Spitzenpersonal immer lauter.
Sat, 15 Jun 2019 15:37:47 GMT

„Fürchtet Euch nicht!“

In Görlitz könnte am Sonntag erstmals in Deutschland ein AfD-Politiker zum Oberbürgermeister gewählt werden. Der Kandidat der CDU kämpft bis zur letzten Minute um Stimmen – unterstützt von einem sehr breiten Bündnis.
Sat, 15 Jun 2019 15:35:39 GMT

Wendt sieht die Zukunft der CDU düster

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zeichnet ein düsteres Bild von der Zukunft der CDU. Sie habe sich von der Lebensrealität der Menschen im Land entfernt. Auch die SPD geht gerade durch ihr historisch tiefstes Tal.
Sat, 15 Jun 2019 15:07:30 GMT

Die Zivilgesellschaft ist nicht machtlos

Die Demonstranten in Hongkong haben ihr Ziel vorerst erreicht. Das Auslieferungsgesetz, das Pekings Einfluss erweitert hätte, liegt auf Eis. Doch sie protestieren weiter für ihre Freiheit. Ihr Kampf ist auch eine Mahnung an den Westen.
Sat, 15 Jun 2019 14:49:36 GMT

Das ist die Werte-Union

Die Werte-Union ist eine konservativen Gruppierung innerhalb von CDU und CSU. Sie hat sich 2017 Jahren gegründet - zunächst als „Freiheitlich-konservativer Aufbruch“. Kritik an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel war ein wesentlicher Grund für den Zusammenschluss.
Sat, 15 Jun 2019 13:23:57 GMT

Zwölf deutsche Städte sind nun „Sichere Häfen“ für Bootsflüchtlinge

Aus Seenot gerettete Migranten könnten fortan schneller eine Bleibe in Deutschland finden: Zwölf Städte und Kommunen treten dem Bündnis „Sichere Häfen“ bei. Rottenburg etwa will rund 50 Bootsflüchtlinge der „Sea-Watch“ aufnehmen.
Sat, 15 Jun 2019 13:19:41 GMT

Elf Prozent – SPD sinkt auf niedrigsten Umfragewert seit 1949

59 Prozent der Deutschen würden es laut einer aktuellen Umfrage bedauern, wenn die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden würde. Dennoch kommt die Partei nur noch auf elf Prozent. Und an Juso-Chef Kühnert als Retter glaubt die Mehrheit nicht.
Sat, 15 Jun 2019 13:04:53 GMT

Der Moment, in dem die Pressekonferenz kippte

Außenminister Heiko Maas wollte im Konflikt um das Atomabkommen vermitteln. Das Treffen mit seinem iranischen Kollegen in Teheran verlief diplomatisch-freundlich – bis unser Reporter unangenehme Fragen stellte.
Sat, 15 Jun 2019 12:50:24 GMT

„CDU droht ähnliches Schicksal wie der SPD“

Die Union – besser gesagt: Teile von ihr – hätten sich von der Lebensrealität entfernt, meint der Polizeigewerkschaftschefs Wendt. Er fordert einen Kurswechsel, der verhindert, dass die AfD immer stärker wird.
Sat, 15 Jun 2019 12:15:49 GMT

Grünen-Politiker Kretschmann lobt CSU

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann nennt die CSU „eine der genialsten Erfindungen“. Das sagte er in einem Doppelinterview mit CSU-Chef Markus Söder in der „Süddeutschen Zeitung“.
Sat, 15 Jun 2019 11:57:29 GMT

So versucht Peking seit Jahren, Hongkongs Freiheiten zu beschneiden

Die Demonstranten in Hongkong haben ihr Ziel vorerst erreicht. Das Auslieferungsgesetz liegt auf Eis. Schaut man auf die letzten Jahre wird deutlich: Es ist nur eine Frage der Zeit, bis China wieder versucht, die Freiheiten der Sonderverwaltungszone einzuschränken.
Sat, 15 Jun 2019 11:03:53 GMT

Regierung stoppt Gesetz zur Auslieferung an China

Nach massiven Protesten und Ausschreitungen setzt Hongkongs Führung das umstrittene Auslieferungsgesetz zunächst aus. Das gab Regierungschefin Lam bekannt. In den letzten Tagen war zu es den schwersten politischen Unruhen seit 1997 gekommen.
Sat, 15 Jun 2019 11:02:20 GMT

Maaßen zu Koalitionen von CDU und AfD – „Man weiß nie“

CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen hält eine Koalition seiner Partei mit der Thüringer AfD unter Björn Höcke für unmöglich. Ganz ausschließen will er eine Zusammenarbeit in der Zukunft aber nicht.
Sat, 15 Jun 2019 11:01:48 GMT

Kretschmann nennt CSU „eine der genialsten Erfindungen“

In einem Doppelinterview mit Markus Söder findet Winfried Kretschmann lobende Worte für das Konzept der Regionalpartei CSU. Beide sprechen auch über ihre Ambitionen, in die Bundesregierung zu wechseln, und erklären, warum sie sich siezen.
Sat, 15 Jun 2019 10:04:40 GMT

Das Gefühl der Richter, „für den Papierkorb“ zu arbeiten

Migranten können sich gegen Ablehnung ihrer Asylanträge juristisch wehren. Viele tun das, beispielsweise in Sachsen – auch wenn die Erfolgsaussichten gering sind. Verlieren sie dann erneut, hat das meist keine Folgen. Viele Richter sind verärgert.
Sat, 15 Jun 2019 10:00:36 GMT

Gauck fordert mehr Toleranz für schwer Konservative

Altbundespräsident Joachim Gauck warnt vor einem neuen Nationalismus, der Fremdenhass schürt. Zugleich wirbt er aber für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“. Nicht jeder, der schwer konservativ sei, sei eine Gefahr für die Demokratie, so Gauck im „Spiegel“.
Sat, 15 Jun 2019 09:40:09 GMT

Heil möchte bessere Bezahlung in der Pflege per Gesetz

Arbeitsminister Hubertus Heil möchte eine bessere Bezahlung für die Beschäftigten in der Pflege per Gesetz durchsetzen. Einen entsprechenden Entwurf will er am Mittwoch vorlegen. Bisher sträuben sich die privaten Pflegeanbieter gegen eine Tariflösung.
Sat, 15 Jun 2019 09:32:00 GMT